Gibt es eine Klassifizierung für Häfen?

Eine offizielle Klassifizierung für Häfen gibt es nicht.

Von einzelnen Ländern werden sogenannte Seehandbücher veröffentlicht. Darunter befinden sich beispielsweise die Handbücher für Deutschland, welche vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) [1] herausgegeben werden oder für Großbritannien die Admiralty Sailing Directions des Herausgebers United Kingdom Hydrographic Office (UKHO) [2].

Für das Projektthema relevant sind die vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie herausgegebenen Seehandbücher

  • Nordsee-Handbuch Südöstlicher Teil (Lister Tief bis Ems) und
  • Ostsee-Handbuch Südwestlicher Teil (Flensburg bis Süd-Schweden und Szczecin).

Die Seehandbücher werden vom BSH alle 3 Jahre neu herausgegeben. Sie dienen der Küstennavigation und enthalten Angaben, die aus den Seekarten nicht oder nur unvollkommen zu ersehen sind. Sie stellen nur einen Sollzustand für den jeweiligen Bereich dar [3]. Ein Seehandbuch besteht prinzipiell aus 4 Teilen A-D. Im jeweiligen Teil C finden sich Informationen zur Küste, Fahrwasser, Ankerplätzen und Häfen.

In den Seehandbüchern finden sich somit neben Angaben zu

  • Signalen (Schleusensignalen, Fahrwegen für Brückendurchfahrten),
  • Lotsen (Wann, Wo, Wie und Wer),
  • Naturverhältnissen (Wasserständen, Gezeitenströmen) auch Angaben zu
  • Liegeplätzen (Kailängen, max. Fahrzeugabmessungen wie Länge, Breite, Tiefgang und Tonnage, Fahrwassern und sonstigen Besonderheiten/Einschränkungen wie Fischerei oder Sportschifffahrt) [3].

Literatur
[1] bsh.de
[2] ukho.gov.uk
[3] Ostsee-handbuch südwestlicher Teil – Flensburg bis S-Schweden und Szczecin (21. Auflage | 2015)

Welche deutschen Häfen sind ausgewiesen für den Anlauf eines Schiffes mit infizierten Personen?

Für die Beantwortung der Frage müssen die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) zu Rate gezogen werden, die von der Weltgesundheitsorganisation 2005 erlassen wurden. Für deren Umsetzung in Deutschland wurde 2013 das „Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften“ durch den Deutschen Bundestag beschlossen. Zuständig für die Umsetzung der Vorschriften sind die Landesbehörden, also die Gesundheitsämter bzw. der Hafenärztliche Dienst der Länder.

Gemäß der genannten Durchführungsverordnung sind die Häfen der Städte Bremen, Bremerhaven, Kiel, Rostock und der Jade-Weser-Port Wilhelmshaven die in Deutschland ausgewiesenen Häfen für den möglichen Anlauf von Schiffen, von denen eine Gefahr durch Infektionskrankheiten ausgeht. Sie werden entsprechend der WHO als benannte Häfen gemeldet. Diese Häfen sind zur Vorhaltung bestimmter Kapazitäten verpflichtet, die in sehr allgemeiner Form im Anhang der IGV aufgeführt sind, u.a.:

  • Sicherstellung geeigneter medizinischer Dienste einschließlich Diagnoseeinrichtungen, geeignetem Personal, geeigneter Ausrüstung und geeigneten Räumlichkeiten, die so gelegen sind, dass eine sofortige Untersuchung und Versorgung erkrankter Reisender möglich ist
  • Sicherstellung von Ausrüstung und Personal für den Transport erkrankter Reisender zu geeigneten medizinischen Einrichtungen
  • sichere Umgebung für Reisende gewährleisten, darunter die Trinkwasserversorgung, Speiseräume, Waschräume, geeignete Entsorgungseinrichtungen
  • Untersuchung und Versorgung von betroffenen oder verdächtigen Reisenden oder Tieren sicherstellen und nötigenfalls für die Quarantäne betroffener oder verdächtiger Reisender oder Tiere entfernt gelegene Einrichtungen zur Verfügung stellen
  • geeignete, von anderen Reisenden getrennte Räumlichkeiten für die Befragung verdächtiger oder betroffener Personen bereitstellen;
  • empfohlene Maßnahmen zur Befreiung von Insekten, zur Entrattung, zur Desinfektion, zur Entseuchung oder zur sonstigen Behandlung von Gepäck, Fracht, Containern, usw. ermöglichen

Der jeweilige Hafenbetreiber muss für die Umsetzung dieser Anweisungen sorgen, an der Finanzierung beteiligt sich das Land. Neben den bereits beschriebenen vorzuhaltenden Kapazitäten muss ein geeigneter Liegeplatz benannt sein, Lagermöglichkeiten für die vorzuhaltenden medizinischen Ausrüstungen geschaffen und diese bestückt werden. Der Hafenbetreiber kann diese Aufgaben durch Verträge an Dritte übertragen. Er muss jedoch die Erfüllung seiner Aufgaben der obersten Landesgesundheitsbehörde nachweisen.Die dargestellten Kapazitäten beschreiben allgemein die notwendigen Mindestanforderungen. Das Robert-Koch-Institut soll laut Durchführungsverordnung Empfehlungen für die Konkretisierung der Maßnahmen für die jeweiligen Häfen an die oberste Landesgesundheitsbehörde geben, die letztlich über die konkret vorzuhaltenden Kapazitäten bestimmt und deren Beschaffung und Bereitstellung anweist. Die konkrete Ausstattung der Häfen ist also letztendlich wieder Sache der jeweiligen Länder.

Der Hafenbetreiber muss zudem einen Notfallplan für gesundheitliche Notlagen ausarbeiten und pflegen. Der Plan muss der obersten Landesgesundheitsbehörde vorgelegt werden. Dies gilt für alle Häfen, in den Schiffe aus Ländern außerhalb des Schengen-Abkommens und der EU ankommen, also ggf. auch für nicht im IGV gesondert benannte.

Die Entscheidung, ob ein Schiff aus Gebieten mit möglicher oder bestätigter Gesundheitsgefahr kommend einen benannten Hafen anlaufen muss, trifft das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam mit dem BMVI. Diese beiden Ministerien dürfen in gegenseitiger Abstimmung zudem anordnen, dass Schiffe ihre an Bord festgestellte gesundheitliche Lage nach außen geeignet anzuzeigen haben (z.B. durch Flaggen oder Lichtzeichen).

Die Entscheidung, ob ein Schiff, auf dem eine Gesundheitsgefahr festgestellt wird, einen benannten Hafen anlaufen muss, trifft die zuständige Behörde des ursprünglich geplanten Bestimmungshafens. Nach derzeitigem Recht (siehe weiter unten) darf ein Anlaufen nach Abwägen der möglichen Gefahren aber auch vollständig verweigert werden.

Nationale Anlaufstelle für alle verpflichtenden Krankheits-Meldungen im Zusammenhang mit dem IGV ist das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) im Bundesamt für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, welches wiederum eine Fachbehörde des Bundesinnenministeriums BMI ist, d.h. die zuständigen Gesundheitsbehörden bzw. hafenärztliche Dienste müssen bei der Feststellung von bestimmten, von der WHO festgelegten, Krankheiten das GMLZ informieren. Die Entscheidung, ob vom GMLZ im Falle der Meldung einer ansteckenden Krankheit eine Weitermeldung an die WHO erfolgen muss, trifft das Robert-Koch-Institut. Dies gilt ebenso für den umgekehrten Weg: Falls seitens der WHO Meldungen über ansteckende Krankheiten beim GMLZ eingehen, entscheidet das Robert-Koch-Institut darüber, ob und an welche Behörden diese Informationen verteilt werden.

Auch wenn die Schaffung von benannten Häfen mit besonderes für den Gesundheitsschutz ausgelegten Kernkapazitäten durch die IGV vorgeschrieben ist, so ist das Recht auf Anlaufen eines solchen Hafens nicht rechtlich festgelegt. Dies gilt auch für andere Schiffshavarien: Das uneingeschränkte Recht, einen Nothafen anlaufen zu dürfen ist derzeit (2015) weder in EU-Recht noch in nationalen Regelungen niedergelegt. Der Staat, zu dessen Hafen das Schiff Zugang erbittet, muss eine Interessenabwägung treffen. Der Zugang darf verwehrt werden, wenn die Gefahren durch Einlaufen des Havaristen größer sind als bei seinem Verbleib auf See.

Nach derzeitigem Stand gibt es keine festgeschriebenen Standards für einen Nothafen oder Notliegeplatz, zudem sehen die EU-Richtlinien auch keine ausdrückliche Ausweisung von Notliegeplätzen für andere Schiffshavarien, wie z.B. Brand, vor. Die Zuweisung in geeignet erscheinende Häfen obliegt einer Einzelfallentscheidung der zuständigen nationalen Behörden.

In Deutschland gilt die „Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Freien Hansestadt Bremen, der Freien und Hansestadt Hamburg und den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die Zuweisung eines Notliegeplatzes im Rahmen der Maritimen Notfallvorsorge“. Dementsprechend übermitteln die Hafenkapitäne und die Wasser- und Schifffahrtsämter dem Havariekommando eine Beschreibung der Liegeplätze mit Angaben insbesondere über Abmessungen, Tidefenster usw. sowie darüber hinaus deren Ausrüstung mit Unfallbekämpfungsgerät, Krane, Anschlüsse und die Abstände zur Bebauung.

Die Entscheidung über die Auswahl und Zuweisung zu einem Notliegeplatz trifft letztendlich der Leiter des Havariekommandos.

Literatur:
1. Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV-Durchführungsgesetz – IGV-DG) vom 21. März 2013 (BGBl. I S. 566)
2. Inken von Gadow-Stephani „Der Zugang zu Nothäfen und sonstigen Notliegeplätzen für Schiffe in Seenot“, Springer Verlag 2006,
3. Deutscher Bundestag, Drucksache 17/10819, 24.10. 2012