Was ist ein Schiff?

Der Begriff Schiff ist gesetzlich nicht definiert. Eine Begriffsbestimmung wurde nur durch die allgemeine Verkehrsauffassung und höchstrichterliche Rechtsprechung entwickelt. Im Seeschifffahrtsrecht versteht man unter einem Schiff einen „schwimmfähigen Hohlkörper von nicht unbedeutender Größe, der fähig und bestimmt ist, auf oder unter Wasser fortbewegt zu werden und Sachen und Personen zu tragen“. Nach dieser Definition versteht man unter einem „Schiff“:

  1. einen schwimmfähigen Hohlkörper, dessen Form nicht festgelegt und der von nicht ganz unbedeutender Größe ist. Maße oder Mindestmaße sind nicht vorgeschrieben und bestimmen sich jeweils nach dem Zweck der zur Anwendung heranzuziehenden Rechtsvorschriften. Auch Kleinfahrzeuge, welche nicht durch Muskelkraft, sondern mit einem Motor oder durch Wind angetrieben werden, können es durch ihre nicht unerhebliche Geschwindigkeit rechtfertigen, dass in Haftungsfragen das Binnenschifffahrts- oder Seerecht Anwendung findet.
  2. Der Hohlkörper muss fähig und dazu bestimmt sein, sich auf oder auch unter dem Wasser fortzubewegen oder fortbewegt zu werden. Danach ist ein eigener Antrieb auch für Seeschiffe nicht erforderlich. Es ist lediglich zu gewährleisten, dass eine Fortbewegung nach den hierfür einschlägigen Bestimmungen und Befähigungen vorliegt.
  3. Maßgeblich ist die Fähigkeit und Bestimmung, Personen oder Sachen zu tragen. Hiernach sind Bojen oder andere schwimmende Seezeichen wie unbemannte Leuchtfeuer keine Schiffe.

Damit zählen zu den Schiffen neben Fracht- und Passagierschiffen auch Schwimmkräne, Schwimmbagger, Feuerschiffe, Rohrleger, Schlepper und bewegliche Offshore Einrichtungen.

Nicht zu den Schiffen zählen schwimmende Badeanstalten, Wohnboote, schwimmende Gaststätten, Lagerschiffe, Schiffsbrücken, Flöße, Bohrinseln, Stromkonverter-Stationen in Offshore-Windparks, Amphibienfahrzeuge und Luftkissenfahrzeuge. [1] [2]

Literatur
[1] Norbert Krause Praxishandbuch Schiffsregister S.5/6
[2] Christian Bubenzer, Runa Jörgens Praxishandbuch Seearbeitsrecht S.19

 

Was ist eine MIRG?

Die Maritime Incident Response Group (MIRG) wurde durch die International Maritime Rescue Federation ins Leben gerufen und besteht aus Feuerwehrleuten, die speziell für Einsätze auf Schiffen geschult und trainiert werden. Sie sind mit dem besonderen Einsatzumfeld auf einem Schiff vertraut und können die Schiffscrew bei einer Gefahrenlösung unterstützen. Trainingsschwerpunkte sind insbesondere die Brandbekämpfung, Unfälle mit Gefahrstoffen oder das Abbergen von Personen mit Hubschraubern zur Vorbereitung auf maritime Massenrettungsaktionen [1].
Im Jahr 2012 schlossen sich Frankreich, England, Belgien und die Niederlande zusammen und gründeten das MIRG-EU Projekt. Dabei wurden MIRG-Standard Operational Procedures (SOP’s) sowie Trainingsmethoden festgelegt. Die MIRG Teams verwenden kompatible Geräte, so dass sie im Falle eines lang andauernden Einsatzes interoperabel arbeiten können.
[1] imrfmirg.org

Wann spricht man von einer Großschadenslage?

Der Begriff der Großschadenslage ist nicht definiert.

Ein „Großschadensereignis“ ist in der DIN 13050 definiert. Diese DIN definiert Begriffe aus dem Rettungswesen. Ein Großschadensereignis ist demnach definiert als: „Ereignis mit einer großen Anzahl von Verletzten oder Erkrankten sowie anderen Geschädigten oder Betroffenen und/oder erheblichen Sachschäden.“ [1]

Das Havariekommando hingegen bezeichnet große Ereignisse auf See als „Komplexe Schadenslagen“. Gemäß der Bund-Länder-Vereinbarung existiert folgende Definition:
„Eine komplexe Schadenslage im Sinne dieser Vereinbarung liegt vor, wenn eine Vielzahl von Menschenleben, Sachgüter von bedeutendem Wert, die Umwelt oder die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs gefährdet sind oder eine Störung dieser Schutzgüter bereits eingetreten ist und zur Beseitigung dieser Gefahrenlage die Mittel und Kräfte des täglichen Dienstes nicht ausreichen oder eine einheitliche Führung mehrerer Aufgabenträger erforderlich ist.” [2]

Literatur
[1] DIN 13050 vom April 2015, Seite 4
[2] Gesetz zu der Vereinbarung über die Errichtung des Havariekommandos und der Vereinbarung über die Bekämpfung von Meeresverschmutzungen zwischen dem Bund und den Küstenländern vom 12. Dezember 2002, Anlage 1  §1(4)

Was ist ein Seenotfall?

Seenot ist ein Ereignis bei dem sich ein seetüchtiges Schiff, seine Besatzung oder Passagiere in unmittelbarer Gefahr befinden und sich nicht ohne fremde Hilfe aus der Gefahr befreien können.

Angler, Kitesurfer oder Schwimmer können nicht in Seenot geraten. Hierbei handelt sich um Wasserrettung. Falls möglich und erforderlich, wird die DGzRS auch tätig.

Ein umfassenderer Begriff wäre „Rettung auf See“, der dann auch Offshore Anlagen, Angler, Schwimmer, Kite-Surfer etc. erfassen würde.

Ist ein Kreuzfahrtschiff ein Kauffahrteischiff?

Der Begriff des Kauffahrteischiffes ist nicht gesetzlich definiert. Kauffahrteischiffe sind Seeschiffe, die zum Erwerb durch Seefahrt bestimmt sind oder dem Erwerb durch Seefahrt dienen. Für ein Kauffahrteischiff sind 3 Elemente wesenbestimmend:

die Schiffseigenschaft,
die Bestimmung für die Seefahrt und
der gewerbliche Einsatz. [1]

Kauffahrteischiffe sind Seeschiffe, die entweder zum Erwerb durch die Seefahrt bestimmt sind, oder Seeschiffe, die dem Erwerb durch die Seefahrt dienen. Hinsichtlich der Begriffe wird unterschieden zwischen zur Seefahrt „bestimmt“ und zur Seefahrt „dienen“. Mit „bestimmt“ ist die Absicht des dauernden Seeerwerbs gemeint, während „dienen“ nur im Einzelfall „zum Seeerwerb verwandt“ bedeutet und somit nicht dauerhaft sein muss. Der Tatbestand des Erwerbs durch die Seefahrt liegt vor, wenn ein Schiff z.B. Personen oder Güter gegen Entgelt über See befördert (unmittelbarer Erwerb) oder wenn mit dem Schiff Hochseefischerei betrieben wird, welche nur durch die Seefahrt möglich ist (mittelbarer Erwerb). Der Verlust der Kauffahrteieigenschaften eines Schiffes ist dann gegeben, wenn die dauerhafte Bestimmung, dem Erwerb durch Seefahrt zu dienen, entfällt. [2]

Ein Kauffahrteischiff ist ein Handelsschiff, das dem Transport von Waren und Fahrgästen gegen Entgelt dient. [3]
Kreuzfahrtschiffe lassen sich somit unter dem Begriff Kauffahrteischiffe subsumieren.

Literatur
[1] Christian Bubenzer/Runa Jörgens „Praxishandbuch Seearbeitsrecht“ S. 19
[2] Norbert Krause „Praxishandbuch Schiffsregister“ S. 7
[3] Enzyklo.de