Was ist ein Schiff?

Der Begriff Schiff ist gesetzlich nicht definiert. Eine Begriffsbestimmung wurde nur durch die allgemeine Verkehrsauffassung und höchstrichterliche Rechtsprechung entwickelt. Im Seeschifffahrtsrecht versteht man unter einem Schiff einen „schwimmfähigen Hohlkörper von nicht unbedeutender Größe, der fähig und bestimmt ist, auf oder unter Wasser fortbewegt zu werden und Sachen und Personen zu tragen“. Nach dieser Definition versteht man unter einem „Schiff“:

  1. einen schwimmfähigen Hohlkörper, dessen Form nicht festgelegt und der von nicht ganz unbedeutender Größe ist. Maße oder Mindestmaße sind nicht vorgeschrieben und bestimmen sich jeweils nach dem Zweck der zur Anwendung heranzuziehenden Rechtsvorschriften. Auch Kleinfahrzeuge, welche nicht durch Muskelkraft, sondern mit einem Motor oder durch Wind angetrieben werden, können es durch ihre nicht unerhebliche Geschwindigkeit rechtfertigen, dass in Haftungsfragen das Binnenschifffahrts- oder Seerecht Anwendung findet.
  2. Der Hohlkörper muss fähig und dazu bestimmt sein, sich auf oder auch unter dem Wasser fortzubewegen oder fortbewegt zu werden. Danach ist ein eigener Antrieb auch für Seeschiffe nicht erforderlich. Es ist lediglich zu gewährleisten, dass eine Fortbewegung nach den hierfür einschlägigen Bestimmungen und Befähigungen vorliegt.
  3. Maßgeblich ist die Fähigkeit und Bestimmung, Personen oder Sachen zu tragen. Hiernach sind Bojen oder andere schwimmende Seezeichen wie unbemannte Leuchtfeuer keine Schiffe.

Damit zählen zu den Schiffen neben Fracht- und Passagierschiffen auch Schwimmkräne, Schwimmbagger, Feuerschiffe, Rohrleger, Schlepper und bewegliche Offshore Einrichtungen.

Nicht zu den Schiffen zählen schwimmende Badeanstalten, Wohnboote, schwimmende Gaststätten, Lagerschiffe, Schiffsbrücken, Flöße, Bohrinseln, Stromkonverter-Stationen in Offshore-Windparks, Amphibienfahrzeuge und Luftkissenfahrzeuge. [1] [2]

Literatur
[1] Norbert Krause Praxishandbuch Schiffsregister S.5/6
[2] Christian Bubenzer, Runa Jörgens Praxishandbuch Seearbeitsrecht S.19