Was ist die Deutsche Küstenwache?

Seit langem gibt es die grundsätzliche Einsicht in die Notwendigkeit einer zentralen Koordination der mit maritimen Aufgaben betrauten Behörden. Das Ziel ist die wirkungsvolle Verbesserung der Zusammenarbeit. Im Jahr 1994 wurde daher auf Grundlage eines Bundestagsbeschlusses der Koordinierungsverbund Küstenwache für die Bundesvollzugskräfte auf See gegründet. Darin waren folgende Behörden integriert:

  • die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung bzw. die angeschlossenen Wasser- und Schifffahrtsämter WSV /WSA,
  • die Bundespolizei See,
  • die Zollverwaltung speziell mit der Abteilung „Wasserzoll“,
  • der Fischereischutz (Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung BLE) und
  • beratend das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU).

Die Küstenwache war keine eigene Behörde, sondern eine behördenübergreifende Verabredung zur Kooperation. Diese sollte durch räumliche Konzentration verantwortlicher Personen, geregeltem Informationsaustausch, gemeinsamen Übungen, Abstimmung von Einsatzgebieten sowie Aufgaben- und Ressourcenteilungen unterstützt werden.
Dieser Verbund kann nicht mit einer eigenen Institution wie beispielsweise der „Coast Guard“ in den USA gleichgesetzt werden.

Um eine gleichmäßige Verteilung der bundeseigenen Einsatzmittel wie Schiffe oder Hubschrauber zu gewährleisten, wurden zwei Küstenwachzentren eingerichtet. Das Küstenwachzentrum in Cuxhaven umfasste den Bereich der Nordsee und das Küstenwachzentrum in Neustadt/Holstein war für die Ostsee vorgesehen. Die originären Zuständigkeiten mit dem Weisungsrecht für die einzelnen Fahrzeuge verblieben jedoch bei den jeweiligen Behörden.

Aus dem Koordinierungsverbund Küstenwache wurden nach dem Unglück der Pallas im Jahr 1998 das Maritime Sicherheitszentrum Cuxhaven (MSZ) und das Havariekommando aufgebaut. 2007 nahm das Gemeinsame Lagezentrum See (GLZ See) in Cuxhaven seinen Wirkbetrieb auf.
Das GLZ See ist in das Maritime Sicherheitszentrum integriert und ermöglicht allen beteiligten Behörden eine gemeinsame Erstellung von Lagebildern sowie deren kooperative Bearbeitung. Inzwischen arbeiten dort die Leitstellen der Bundespolizei See, des Zolls und der Wasserschutzpolizeien (Leitstelle der 5 Landespolizeien) sowie ein Verbindungsmann zur Marine mit dem Havariekommando zusammen. In einer Komplexen Schadenslage übernimmt das Havariekommando unter Beteiligung eines Führungsstabes aus den genannten Behörden die Koordinierung aller Einsatzkräfte.

Der ehemalige Koordinierungsverbund Küstenwache wird nun also durch das Maritime Sicherheitszentrum Cuxhaven abgebildet. Obwohl es den Koordinierungsverbund in der ursprünglichen Form somit nicht mehr gibt, wird die Aufschrift „Küstenwache“ von mehreren Wasserfahrzeugen weiterhin genutzt. Die Wasserfahrzeuge des Zolls, der Bundespolizei See, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung sowie der Fischereiaufsicht tragen nach wie vor das Wappen und die Aufschrift „KÜSTENWACHE“.

Neben dem Koordinierungsverbund Küstenwache, der durch den Bund initiiert wurde, bestand im Bundesland Schleswig-Holstein von 1995 bis zur Auflösung Ende 2005 eine selbstständige Küstenwache. Sie war ein Verbund der Wasserschutzpolizei Schleswig-Holsteins sowie verschiedener anderer Landesbehörden wie beispielsweise dem Amt für ländliche Räume und dem Landesamt für Natur und Umwelt.
Zwischen dem Koordinierungsverbund Küstenwache des Bundes und der Küstenwache Schleswig-Holsteins gab es keine bzw. nur indirekte wechselseitige Weisungskompetenzen.
Viele Schiffe dieses Verbundes in Schleswig-Holstein tragen jedoch nach wie vor die nach außen hin sichtbare Kennzeichnung „KÜSTENWACHE“.

Die Schaffung einer tatsächlichen Küstenwache in Form der personellen, technischen und organisatorischen Zusammenlegung der bisherigen Behörden zu einer gemeinsamen Behörde ist bereits im Koalitionsvertrag vorgesehen. Bis heute konnte dieses Vorhaben jedoch nicht umgesetzt werden.

Literatur:
Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes „Sicherheitskonzept deutsche Küste“
Matthias Schütte, Kapitel „Küstenwache“ in: Hans- Jürgen Lange(Hrsg.) „Wörterbuch zur inneren Sicherheit“, VS Verlag für Sozialwissenschaften, 1. Auflage 2006
Detlef Buder zur einheitlichen Küstenwache, Landtagsrede vom 12.11.2008 zu TOP 19: „Einheitliche Küstenwache Konsequenzen aus dem Pallas-Unglück“, (Drucksache 16/2288)
Pressemitteilung Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste e.V. „Gutachten für Deutsche Küstenwache gefordert „Amtshilfe“ und „Organleihe“ reichen nicht/SDN fordert Politik zum Handeln auf“, Husum, den 31.3.11
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BCstenwache_des_Bundes