Was ist das National Single-Windows-System? Wie ist der Stand der Umsetzung in Deutschland?

In Deutschland besteht bereits seit 1994 auf Basis der Anlaufbedingungsverordnung bzw. nachfolgend auch der Seeschifffahrtsstraßen-Verordnung die Pflicht für alle Schiffe, die deutsche Häfen anlaufen und Gefahrgüter transportieren, bei jedem Anlauf bestimmte Daten an die Zentrale Meldestelle zu übermitteln. Dabei handelt es sich um Namen, Rufzeichen, Schiffstyp, Flaggenstaat, Bestimmungshafen, Tiefgang sowie die Information über spezielles Gefahrgut an Bord. Als Zentrale Meldestelle ist dabei in der aktuellen Fassung der Anlaufbedingungsverordnung das Maritime Lagezentrum des Havariekommandos in Cuxhaven festgelegt. Die einkommenden Daten werden in der Zentralen Meldestelle in das Zentrale Meldesystem für Gefahrgut und Schiffsverkehre (ZMGS) der Bundesrepublik Deutschland gespeichert.

Weitere Verordnungen fordern die Meldung anderer Informationen, wie beispielsweise den Security-Report, Zollerklärungen oder Angaben zu Schiffsabfällen und Ladungsrückständen. Auf Basis der internationalen Gesundheitsvorschriften sind Schiffe zudem verpflichtet, vor Anlaufen eines Hafens eine Seegesundheitserklärung abzugeben. Diese gibt u.a. darüber Auskunft, ob an Bord Personen erkrankt sind oder der Verdacht auf eine Erkrankung besteht. In der Vergangenheit wurden diese verschiedenen Informationen durch die Schiffe an verschiedene Stellen und auf verschiedenen Wegen (email, Fax, Papierformular usw.) gemeldet. Zudem waren die Meldepflichten und Meldewege in den verschiedenen Europäischen Staaten unterschiedlich geregelt. Da aber Schiffsunfälle häufig länderübergreifende Auswirkungen haben, begann man in der EU mit dem Aufbau des SafeSEaNet, um einen gesamteuropäischen Überblick über den Schiffsverkehr und mögliche Gefahren zu bekommen und Daten besser untereinander austauschen zu können.

Mit Inkrafttreten der Richtlinie 2010/65/EG des EU-Parlaments und des Rates zur Vereinfachung und Harmonisierung von Meldeformalitäten im Seeverkehr wurde dementsprechend jedes EU-Land verpflichtet, bis zum 01. Juni 2015 ein elektronisches System (National Single Window – NSW) einzurichten Dieses erfasst zentral alle Meldungen von ein- und ausgehenden Schiffen in die Häfen des jeweiligen Mitgliedsstaates. Durch die Einrichtung des NSW sind alle erforderlichen Informationen für einen Hafenbesuch nur einmal vom Meldepflichtigen zu melden. Der neue Anmeldevorgang erfordert eine Anlaufreferenznummer, die der Meldepflichtige vor den eigentlichen Schiffsmeldungen bei den zuständigen Meldestellen beantragen muss. Die zentral erfassten Daten können dann – je nach Zugangsrechten – von zuständigen Behörden (Zollämter, Gesundheitsämter, …) aus der NSW-Zentrale abgerufen werden. Desweiteren werden Teile dieser Daten anderen Mitgliedstaaten auf Anforderung über SafeSeaNet zur Verfügung gestellt. Die technische Bereitstellung des Systems erfolgt durch das ITZ Bund (Informations- und Technik-Zentrum Bund) im Auftrag der Bundesverkehrsverwaltung.

Die Umstellung der bisher üblichen Meldeprozesse auf das NSW-Meldesystem ist derzeit in Deutschland im Gange und – wie häufig bei der Einführung neuer Systeme – treten dabei verschiedene Probleme, technischer sowie organisatorischer Natur auf. Derzeit gibt es verschiedene Übergangslösungen, die teilweise umständlich sind und das Potential des NSW (noch) nicht vermitteln können. Nicht nur die Behörden, auch die Reedereien und die Schiffsführungen müssen sich auf die neuen Meldeprozesse einstellen. Dies wird noch einige Zeit dauern, bis es zur alltäglichen Routine gehört.

Wenn es wirklich gelingt, ein einheitliches Meldesystem zu etablieren, welches durch alle Beteiligten einfach bedienbar und hinsichtlich des Datenschutzes sicher zu betreiben ist, so würde dies einen wichtigen Fortschritt für die Schifffahrt und deren Sicherheit darstellen. Im Havariefall und auch bei einem Massenanfall von Patienten auf See würde so die (internationale) Zusammenarbeit von Behörden und Rettungskräften vereinfacht werden können.

Literatur:
www.national-single-window.de
www.deutsche-flagge.de/de/sicherheit/isps/meldepflichten/meldepflichten#rechtsgrund-lagen
https://www.itzbund.de/DE/ITLoesungen/NSW/NSW_node.html